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Menschen
mit Down-Syndrom, Eltern & Freunde e.V.
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Oftmals ist es sehr hilfreich,
schnellen und
einfachen Zugang zu relevanten gesetzlichen Grundlagen zu haben,
weshalb hier
wichtige Links fortlaufend ergänzt werden.
| Relevante Gesetzes-Texte und Rechtsquellen |
Darüber hinaus werden zum Thema
Schwerbehinderung vom Bundesministerium für Arbeit und
Sozialordnung zum Download angeboten:
- Online-Lexikon
Betreuungsrecht (früher Vormundschafts- und Pflegschaftsrecht)
Das hervorragende Online-Lexikon von
Horst Deinert bietet neben ausgiebigen Infos zu Betreuungsfragen auch
Muster und Infos zu Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen.
- Thesen zu einem Leistungsgesetz für
Menschen mit Behinderung
Karl Finke, Behindertenbeauftragter des
Landes Niedersachsen - Mai 1999
Mithilfe eines eigenen Leistungsgesetz
für Behinderte sollen u.a. gravierende Benachteiligungen, die sich
aus
der Nachrangigkeit der Sozialhilfe ergeben, unterbunden werden.
- Gesetzliche
Unfallversicherung für in Privathaushalten
beschäftigte Personen
- Unfallversicherungen
schließen
Menschen mit sog. Geistiger Behinderung meist - aber nicht immer - aus
- Fragebogen-Erhebung
zur Unfallhäufigkeit bei Menschen mit Down-Syndrom
- Versicherungsschutz für Menschen mit Behinderung,
SALDO,
Heft 2/2000, S. 20-23 (pdf-Datei, 234 KB)
- Urteil
OVG Münster zu Zivildienstleistenden als Integrationshelfern an der Regelschule
Urteil des OVG Münster vom
15.06.2000, das die Übernahme der Kosten für einen
Integrationshelfer (Zivi) in einer Grundschule im Wege der
Eingliederungshilfe nach dem BSHG regelt (RTF-Datei) - Integrationshelfer
im Schulbereich - Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom
14.05.2001
- Verbandsklage
- Lexikon
der Lebenshilfe Bundesvereinigung: Verbandsklage
- Patientenrecht
- Patienten-Charta
(PDF-Datei)
- Pressemitteilung zur Patienten-Charta: "Nur wer seine
Rechte als Patient kennt, kann sie auch nutzen", Bundesministerium
der Justiz
- Patienten-Rechte, Gesundheits-Verbraucherschutz, AOK-Bundesverband
- Patienten-Rechte: Verbraucherzentrale Bundesverband
e.V. (vzbv) (bei "Suche" eingeben: "Patientenrecht")
- Erbrecht
- Link auf
extra Seite zu Erbrecht / Testament
| Rechtliche
Literaturempfehlungen |
- Rechtsdienst der Lebenshilfe
Bundesvereinigung (Zeitschrift, erscheint 1 x pro Quartal, ISSN : 0944
- 5579), Inhaltsverzeichnisse sowie einzelne Artikel online, Bestellmöglichkeit
online
- "Leitfaden
für Behinderte", Norbert
Berenz (1997), Sozialverband Reichsbund e.V., Schriftenreihe des
Reichbunds Bd. 56, Bestellung: Sozialverband Reichsbund
e.V., Beethovenallee 56-58, 53173 Bonn, Tel. 0228/9564-0, Fax -311
- Ratgeber für behinderte
Menschen, Bundesministerium für Arbeit (online als PDF-Datei von 1,6 MB bzw. als HTML-Datei bzw. bzw. online als Broschüre zu bestellen)
- "Testamente zugunsten von
Menschen mit geistiger Behinderung", Renate Heinz-Grimm, Christoph
Krampe und Bodo Pieroth, ISBN 3-88617-201-5
Pflegeversicherung/Krankenversicherung
"Richtig begutachten - gerecht
beurteilen. Die Begutachtung geistig behinderter Menschen zur Erlangung
von Pflegeleistungen", Sabine Wendt (1999), aktualisierte Auflage
1999, DIN A4, 192 Seiten, ISBN 3-88617-507-3 (13,– EU); Bestellung: Bundesvereinigung
Lebenshilfe für geistig Behinderte, Raiffeisenstr. 18, 35043
Marburg, Tel. 06421/-491-0, Fax -167
Online-Bestellmöglichkeit
bei der Bundesvereinigung Lebenshilfe - "Richtlinien der Spitzenverbände der
Pflegekassen über die Abgrenzung der Merkmale der
Pflegebedürftigkeit
und der Pflegestufen sowie zum
Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit
(Pflegebedürftigkeits-Richtlinien - PflRi) vom 07.11.19941
geändert durch Beschlüsse vom 21.12.19952 und vom 22.08.20013
Bestellung: Medizinischer Dienst
der Spitzenverbände der Krankenkassen e.V., Lützowstr. 53,
45141 Essen
Tel. 0201/8327-0 Fax 0201/8327-100; Die
Broschüre ist kostenlos (3,00 DM Porto); sie ist eigentlich
für die Gutachter, die die Prüfung durchführen;
Diese Begutachtungs-Richtlinien sind
online zugänglich bei Carehelix - Hompage rund um das Recht der
Pflegeversicherung - weitere
Links:
http://www.carehelix.de/
- Krankenkasse muss bei
lebensbedrohlichen Zuständen Betreuung rund um die Uhr leisten
BSG, Urteil vom 10.11.2005 - Az: B
3 KR 38/04 R
Streitig ist der Umfang der Bewilligung
von Behandlungspflege in Form der häuslichen Krankenpflege (§
37 SGB V)
Betreuungsrecht
/ Vorsorgevollmacht / Betreuungsverfügung / Patienten-Testament
- Vorsorgevollmacht,
Betreuungsverfügung: Selbstbewusst die Zukunft gestalten, solange
ich gesund bin. Mit Bausteinen als Formulierungshilfe für
Vorsorgeregelungen. Herausgegeben von den MitarbeiterInnen der
Betreuungsstelle Frankfurt a.M.
Die Broschüre kostet 8,00 DM (incl.
Versandkosten und Porto). Die aktuelle Ausgabe stammt von 1999 und kann
bestellt werden über fhverlag@verlag.fh-frankfurt.de
bzw. beim Fachhochschulverlag (Vertrieb), Kleiststr. 31, 60318
Frankfurt a.M: Tel. 069/1533-2840 Fax 069/1533-28 20, ISBN 3-923098-69-3
- Vorsorgevollmacht und
Patiententestament, Informationsblatt Notare Friederich &
Limmer, Würzburg
- "Vorsorge für Unfall, Krankheit und Alter durch
Vollmacht, Betreuungsverfügung, Patientenverfügung",
PDF-Datei, 427
KB
hervorragende Broschüre des
Bayerischen Staatsministeriums für Justiz mit Vorlagen / Mustern
und guten Erläuterungen - Zentrum
für Medizinische Ethik, Ruhr-Universität Bochum
Hervorragende Informationen und Vorlagen
zu Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht,
Betreuungsverfügung, etc. - Zentrum für Medizinische Ethik,
Ruhr-Universität Bochum
Hervorragendes Online-Lexikon zum Betreuungsrecht von
Horst Deinert - Patiententestament-Übersichtsseite von juracity.de
Haftung /
Aufsichtspflicht im Umgang mit Menschen mit sog. geistiger Behinderung
- Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit
geistiger Behinderung e.V. (Hrsg.): Aufsichtspflicht und Haftung im
Umgang mit Menschen mit geistiger Behinderung 4., erweiterte Auflage
2002, DIN A4,
44 Seiten, 6,– Euro, Bestellnummer LRE 011. Marburg: Lebenshilfe Verlag
Inhaltsübersicht dazu von Werner Schnell,
Institut für Pflegerecht und Gesundheitswesen:
Für Eltern,
Betreuer(innen) und hauptamtliches Personal in Einrichtungen ein
kurzer, verständlicher Überblick über ein brisantes
Thema. Ausgewählt und zusammengestellt von den Juristinnen und
Juristen des Bereiches "Recht, Sozialpolitik und Ethik" der
Bundesvereinigung Lebenshilfe. Neben allgemeinverständlichen
Überblicksartikeln sowie konkreten Haftpflicht- und
Unfallversicherungsmöglichkeiten bietet dieser Reader vor allem
eine Zusammenstellung einschlägiger Urteile zu allen
möglichen Aspekten von Aufsichtspflicht und Haftung.
Außerdem Literaturhinweise.
Online-Bestellmöglichkeit
bei der Bundesvereinigung Lebenshilfe
| Eingliederungshilfe / Sozialhilfe |
- Kostenloses
Mittag-Essen (z.B. in Werkstätten für behinderte Menschen) ist kein Einkommen, Sozialgericht (SG) Dortmund, Urteil vom 18.10.2005, Az. S
31 SO 10/05
- Sozialhilfe muss Behandlungskosten
von Krankenpflege tragen bei Menschen, die in Wohnheim wohnen, Bundessozialgericht (BSG), Grundsatzurteil (Az:
B 3 KR 19/04 R) vom 1. September 2005
- Kostenübernahme bei Überschreitung von Platzzahlen
in Einrichtungen der Behindertenhilfe, LSG Hamburg,
Beschluss vom 11.07.2005
- Az: L 4 B 125/05 ER SO
- ALGII: Erhöhung der Regelleistung
wegen Kosten medizinischer Behandlung, SG Lüneburg, Beschluss vom 11.08.2005
- Az: S 30 328/05 ER
| letzte
Aktualisierung: 13.05.2006 |
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